Anis Amri (Januar 2017)

Es ist jemand mit einem 35 Tonnen schweren Sattelschlepper (ca. 10t Zugmaschine und Hänger, 25t Beladung) in den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gefahren und hat dabei offensichtlich einen geringeren Schaden verursacht, als man sich in dem Szenario vorstellen könnte. Wenn man sich die Bilder, vor allem die ganz frühen, als die Lichterketten noch hingen, anschaut, und sich mal zwanzig Jahre in die Vergangenheit versetzt, als es noch keine Anschläge gab und niemand diese Voreinstellung im Kopf hatte, dann hätte man nicht gleich an Terrorismus gedacht, sondern angenommen, daß der LKW die Kurve von der Hardenberg- in die Budapester Straße nicht gekriegt hat und geradeaus weiter in den Weihnachtsmarkt gefahren ist und es natürlich ein Unfall war, zumal er auch sehr schnell wieder aus dem Markt herausgefahren und stehen geblieben ist. Das automatische Bremssystem funktioniert nicht gegen den Willen des Fahrers, der Bremsweg entspricht aber der Erwartung bei der möglichen Geschwindigkeit nach zahlreichen Ampelkreuzungen und dichtem Stadtverkehr, wenn nach Einfahrt in den Weihnachtsmarkt nicht weiter beschleunigt wurde.  

Was da also genau passiert ist, wissen wir nicht und werden wir vielleicht auch nie rausfinden. Das einzige, was wir wissen sollen, ist, daß der Täter Anis Amri ist. Und das wissen wir, weil er bei dem Anschlag seine Ausweispapiere bei sich trug und die im LKW verloren oder vergessen haben soll. Und damit sind wir in einem bekannten Muster, das mit einem Terroranschlag und gefundenen Ausweisen beginnt:

9/11 Der Paß vom Flugzeugentführer Satam al Suqami wird in den Trümmern vom WTC gefunden.

7.1.2015 Beim Anschlag auf Charlie Hebdo hinterläßt Saïd Kouachi seinen Ausweis im Fluchtfahrzeug

13.11.2015 Bombenanschlag in Paris bei Fußballspielen, der Selbstmordattentäter sprengte sich in die Luft, unversehrt blieb der von ihm mitgeführte, mgw. gefälschte Paß

14.7.2016 Auch Mohamed Bouhlel hat beim Anschlag mit dem LKW in Nizza seinen Ausweis dabei

Zu weiteren Übereinstimmungen des Musters gehört, daß der Täter nicht nur unmittelbar nach der Tat bekannt ist, sondern stirbt, erschossen wird, sich erhängt, ohne daß eine Befragung stattfinden und ein Prozeß geführt werden kann. Die Täter sind also jedes Mal in der Lage, die Tat zu planen und durchzuführen, ohne von irgendwelchen Sicherheitsorganen entdeckt oder behindert zu werden, schaffen es aber nie, ihre Papiere nicht am Tatort zu drapieren oder erfolgreich, wenigstens ein paar Wochen lang, unterzutauchen, wie das z.B. beim NSU Trio für Jahre möglich war, von dem weder Ausweise noch überhaupt irgendwelche forensischen Spuren an den zahlreichen Tatorten gefunden wurden. Genau genommen handelt es sich ohne Gerichtsverhandlung jedes Mal nur um mutmaßliche Täter, deren Tod aber den Fall zum Abschluß bringt, die Ermittlungen enden läßt. Es ist ein alter Trick, der nicht erst seit Lee Harvey Oswald bekannt ist, einem Anderen, der entweder sterben wird oder schon tot ist, die Tat unterzuschieben, eine falsche Fährte zu legen, um vom wahren Täter abzulenken. Der Dieb ruft „haltet den Dieb!“.

Der Anschlag ist damit abgehakt, was hängen bleiben soll, ist, daß wir bedroht sind, Angst haben müssen, daß es böse, islamische Terroristen gibt, die plötzlich und überall zuschlagen können. Zum bekannten Muster gehört es auch, daß die Täter immer schon bei Polizei und Sicherheitsorganen bekannt waren. So wußte bis zum 11.9.2001 niemand, was passieren wird, doch schon Stunden nach dem Anschlag waren alle Täter mit Namen und Anschrift bekannt. Auch zu Anis Amris Rolle gehört es, daß es äußerst kriminell war, Straftaten in seiner Heimat und in Europa verübt, mehrere Identitäten und Kontakt zu fundamentalistischen Islamisten hatte. Die Sicherheitsorgane hätten also den Anschlag verhindern können, können zukünftige Anschläge verhindern, wenn sie nur die richtigen Mittel dazu in die Hand bekämen. Vorratsdatenspeicherung und das Abhören des Funktelefons der Kanzlerdarstellerin sind leider nicht geeignet oder noch nicht ausreichend dafür.

Und das ist der zweite Aspekt, den der Untertan „erkennen“ und sich merken soll, weshalb jetzt nur noch davon, aber exzessiv in den Mainstreammedien berichtet wird: der latenten Gefahr kann man beikommen durch mehr Überwachung. Gäbe es eine flächendeckende Videoüberwachung, hätte der bekannte Straftäter Amri frühzeitig entdeckt werden können, d.h. frühzeitig vor der Tag, danach gelingt es der Polizei ja seit Lee Harvey Oswald schon sehr gut. In Frankreich gibt es schon den Ausnahmezustand und verstärkte Kriegsbeteiligung in Syrien nach den „Anschlägen“, bei uns wird jetzt drüber „diskutiert“, d.h. es wird dem Untertan als alternativlos beigebracht. Dasselbe sieht man in der Türkei, wo nach dem letzten Anschlag der Ausnahmezustand verlängert wird, obwohl sein Bestehen den Anschlag in keiner Weise verhindert hat. Wir brauchen nicht etwa eine Kontrolle bei der Einreise von Fremden in unser Land, wo Papiere überprüft werden, Visa nötig sind, Vorstrafen, aktuelle Fahndungen usw. geprüft werden, nein, wir lassen jeden völlig unkontrolliert unter dem Vorwand humanitärer Hilfe ins Land, um danach alle Bürger und das ganze Volk zu bespitzeln und zu überwachen. Wer Sicherheit verkaufen will, muß Angst schüren.

Aber hier geht’s gar nicht um Sicherheit, sondern um die Überwachung und Kontrolle der Bürger, die langsam erwachen und sich als politisches Subjekt wieder entdecken, die demnächst vielleicht rebellieren, wenns um neue illegale Kriegseinsätze, antidemokratische „Handelsverträge“ oder neue Bankenrettungen geht. Dem Abbau von produktiven Machtmechanismen, also der Beteiligung am allgemeinen Wohlstand, in den letzten Jahren muß ein Aufbau von repressiven folgen und das erleben wir gerade. Die Staaten rüsten gegen ihre eigenen Völker, die behandeln uns nicht mehr nur wie Untertanen, sondern wie eine Kolonie, gegen die bald nicht nur eine militärisch ausgerüstete Polizei, sondern auch die Bundeswehr eingesetzt werden soll, ganz nach dem reaktionären Motto: gegen Demokraten helfen nur Soldaten.

Gefährder und Fußfesseln (27.1.2017)

Das Wort "Gefährder" ist auch so ein Neusprech, ausnahmsweise mal nicht auf englisch. Was soll denn das sein? Es gibt Straftäter, die verurteilt wurden deshalb auch so genannt und behandelt werden dürfen. Es gibt Verdächtige, die unschuldig sind, bis sie verurteilt wurden. Welche Information sollen wir bekommen, wenn von "Gefährdern" die Rede ist? Da geht es um eine Veränderung des Rechtsverständnisses. Gefährdern will man nun juristisch irgendwie beikommen, dabei sind sie nur unschuldige Verdächtige. Wie soll das also gehen, auf Grundlage welchen Rechts, wenn schon die rechtstaatlich legalen Mittel bei verdächtigen und polizeilich beobachteten Migranten aus Angst vor Rassismusvorwürfen und der political coreectness nicht zur Anwendung kommen? Wahrscheinlich gehts hier, wie bei allen Anschlägen und ihren Folgen nicht um mehr Sicherheit für die Menschen, sondern um deren Überwachung, Beschneidung der freiheitlichen Rechte und vor allem der Widerstandsmöglichkeiten. Die ersten Fußfesseln werden keine Migranten bekommen, sondern deutsche Widerständler, die man genauso zu Gefährdern erklärt wie deren Aussagen zu Fake News.

Deshalb verzichtet man auch großzügig und aus humanitären Gründen auf die Kontrolle, wenigstens die Identitäsfeststellung von Migranten an den Landesgrenzen, um danach, wenn Anschläge nicht verhindert werden konnten oder zugelassen worden sind oder komplette Geheimdienstaktionen waren, im Land eine flächendeckende Überwachung und Einschränkung der bürgerlichen und durch das Grundgesetz garantierten Freiheiten und Rechte durchzusetzen. Das Grundgesetz wird also gleich zweimal gebrochen, Strafrecht kommt einerseits nicht zur Anwendung, wenns um Straftaten der obersten Politikdarsteller oder der Migranten geht, andererseits wird es ausgeweitet auf grundgesetzlich garantierte Recht wie das der Meinungsfreiheit.

Es sieht vielleicht noch wie Demokratie aus, aber der Weg in die Diktatur ist schon lange beschritten.

„Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, daß alle Menschen gleich erschaffen, daß sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt worden sind, worunter sind Leben, Freyheit und das Bestreben nach Glückseligkeit.; daß zur Versicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingeführt worden sind, welche ihre gerechte Gewalt von der Einwilligung der Regierten herleiten; daß sobald einige Regierungsform diesen Endzwecken verderblich wird, es das Recht des Volks ist, sie zu verändern oder abzuschaffen, und eine neue Regierung einzusetzen, die auf solche Grundsätze gegründet, und deren Macht und Gewalt solchergestalt gebildet wird, als ihnen zur Erhaltung ihrer Sicherheit und Glückseligkeit am schicklichsten zu sein dünkt. Zwar gebietet Klugheit, daß von langer Zeit her eingeführte Regierungen nicht um leichter und vergänglicher Ursachen willen verändert werden sollen; und demnach hat die Erfahrung von jeher gezeigt, daß Menschen, so lang das Uebel noch zu ertragen ist, lieber leiden und dulden wollen, als sich durch Umstoßung solcher Regierungsformen, zu denen sie gewöhnt sind, selbst Recht und Hülfe verschaffen. Wenn aber eine lange Reihe von Mißhandlungen und gewaltsamen Eingriffen, auf einen und eben den Gegenstand unablässig gerichtet, einen Anschlag an den Tag legt sie unter unumschränkte Herrschaft zu bringen, so ist es ihr Recht, ja ihre Pflicht, solche Regierung abzuwerfen, und sich für ihre künftige Sicherheit neue Wächter zu verschaffen.“ (Thomas Jefferson, amerikanische Unabhängigkeitserklärung 1776)

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

(Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art 20) 

Atomfonds (Januar 2017)

Mit nur 23,6 Milliarden Euro kaufen sich die Energiekonzerne aus der Verantwortung für den von ihnen in den letzten Jahrzehnten produzierten Müll frei, der noch einige zehntausend Jahre strahlen wird. Dabei wurde die Atomkraft in Deutschland mit hundert oder mehr Milliarden Steuergeld gefördert, die Gewinne wurden privatisiert, neben den ohnehin sozialisierten Risiken übernehmen die Bürger nun auch die Kosten.

Mit 23,6 Milliarden Euro sind die Konzerne jede Verantwortung für Entsorgung, Lagerung und Dekontamination los. Die Verantwortung, die Sorgen und Kosten trägt nun der Steuerzahler, also der Bürger, also wir und alle unsere zukünftigen Generationen. Dabei kann man weder die Kosten angeben, noch gibt es einen Plan zu „Endlagerung“ oder Entsorgung des hochgiftigen Mülls. Unsere Regierung hat also in unserem Auftrag, denn wir haben sie ja dafür gewählt, im wahrsten Sinne des Wortes gegen konkrete 23,6 Milliarden ein Faß ohne Boden eingetauscht und damit neben den zu vererbenden Staatsschulden ein weiteres sehr langfristiges Problem mit völlig unkalkulierbaren Kosten für uns und unsere folgenden Generationen geschaffen. Der ganze Deal wurde unter dem Vorsitz von Jürgen Trittin ausgehandelt, was wieder mal beweist, wie in der grünlinken Gesinnung Verantwortung und Nachhaltigkeit aussehen. So sieht es also aus, wenn Schaden vom deutschen Volk abgewendet wird, zum Wohle des deutschen Volkes gehandelt wird und Gerechtigkeit gegen jedermann geübt wird.

Man sollte dieser Bundesregierung helfen, diese Last der Verantwortung, der sie in keiner Weise gewachsen ist, nicht länger tragen zu müssen. Sie braucht unser aller Hilfe und das möglichst schnell, bevor sie noch mehr Schaden anrichtet.

Berliner Weihnachtsmarkanschlag (15.1.2017)

Es gibt mittlerweile zahlreiche Zweifel an allem, was offiziell zum Anschlag behauptet wird. Zu einem Punkt will ich mich äußern: Der LKW ist gar nicht in den Weihnachtsmarkt gefahren, sondern daran vorbei. Dafür spricht die hohe Geschwindigkeit, die man auf dem DashCam Video sehen kann. Es fragt sich, wo so ein schwerer Sattelzug auf der Strecke unterm Bahnhof Zoo hindurch, wo hintereinander im Abstand von 100-200m drei Ampeln stehen, diese Beschleunigung vollzogen haben will, ohne eine rote Ampel zu überfahren oder sonstwie andere Verkehrsteilnehmer zu berühren. Da hat er entweder Glück gehabt und eine Grünphase und wenig Verkehr oder das vorher sehr gut geplant. Das Video zeigt jedenfalls, daß der LKW schneller fährt als die anderen Autos auf seiner Straße. Im Gegensatz zu Behauptungen, daß er scharfe Kurven fahren sein mußte, um in den Fußgängerbreich des Weihnachtsmarkts zu kommen, sieht man aber schon auf einem Stadtplan, daß er in Verlängerung der Hardenbergstaße nur geradeaus fahren mußte. Seine erste Kurve verläuft im ca. 25 Grad Winkel, also sehr flach nach links genau parallel zur Straßenführung, nur eben etwas später und nach hinten in Fahrtrichtung versetzt. Er fuhr also in jedem Fall diese Kurve, ob auf der Straße oder im Weihnachtsmarkt. Dazu hier eine kurze Erklärung.

Es stellt sich aber die Frage, warum das DashCam Video da unterbrochen ist, nicht zeigt, wie die Ampel grün wird und das Auto auf die Kreuzung fährt. Da fehlt genau die Sequenz, an der man die Einfahrstelle teilweise hätte sehen können und damit vielleicht etwaige Schäden. Es setzt da aus und wieder ein, als das Auto in die Budapester Straße eingebogen ist. Leider sieht man durch die Lücke auch nicht, wann der Bus kam, der dann dort steht. Der müßte ja nach dem LKW noch in derselben Grünphase über die Kreuzung gefahren sein. Was man aber deutlich sieht, ist, daß die Licherketten am Weitnachtsmarkt wackeln, direkt nachdem der LKW die Kreuzung passiert hat, und ein weiteres Mal und diesmal stärker ein paar Sekunden später. Mgw. sieht man an der oberen Front des LKWs auch was weg- und hochfliegen, das ein Teil der Weihnachtsmarkteinrichtung sein könnte. Dazu hier eine kurze Erklärung.

Ich bin noch nicht davon überzeugt, daß der LKW nicht in den Mark gefahren ist. Die Frage ist eher, warum er so schnell wieder rausgefahren ist.

Fragen zum Berliner Weihnachtsmarkanschlag (23.1.2017)

Ich finde keine direkten Widersprüche in der These, der LKW wäre durch den Weihnachtsmarkt gefahren. Alle vorgebrachten, angeblichen Beweise beweisen nichts, sind nur weitere Thesen und Spekulationen, die eine viel kompliziertere Erklärung der empirischen Befunde, also des bekannten Tatorts nötig machen würden. Es gibt meiner Meinung nach drei Anhaltspunkte für Zweifel und Aufklärung. Die drei fragwürdigsten Punkte bei dem Anschlag sind:

1.       Wie kann der Täter seinen Ausweis im Auto liegen lassen? Männer führen anders als Frauen ihre Papiere, ihre Geldbörse usw. meisten am Körper mit sich, brauchen dazu keine Handtaschen, sondern benutzen die Taschen ihrer Kleidung. Am 19. Dezember wars winterlich und kalt. Der Täter wird vermutlich eine Jacke getragen haben. Wenn er überhaupt seine Papiere zum Anschlag mitnimmt, bei dem er nicht sterben, sondern danach fliehen wollte, wird er die vermutlich in der Innentasche seiner Jacke aufbewahrt haben. Wie kann man sich nun erklären, wie diese im LKW liegen bleiben konnten, wie sie überhaupt aus der Jacke gekommen sind, ohne daß er das gemerkt und gewollt hat? Hat er vorher an einer Ampel einem mobilen Verkäufer eine Obdachlosenzeitung abgekauft, mußte dann schnell wieder losfahren und legte die Geldbörse auf die Ablage?

2.       Der Fahrweg des LKW allein würde einen Unfall möglicher erscheinen lassen als einen Anschlag. Noch vor 15 Jahren hätte jeder auch nichts andere vermutet, weil da die Wahrnehmung noch nicht auf Anschläge eingestellt war. Der Täter fährt in gerader Verlängerung der Hardenbergstraße in den Weihnachtsmarkt, biegt dort links in den Fußgängerbereich desselben ein, aber sofort wieder nach links, um auf die Straße zurück zu kommen und dort anzuhalten. Den größten Schaden am LKW hat er dabei bei der Ausfahrt hergestellt, wozu er eine komplette Bude, einen Poller und einen Pfeiler für die Lichterkettenaufhängung umfahren mußte. Es gibt Computerspiele, in denen man in einem Autorennen durch die Stadt so viele Menschen wie möglich umfahren muß, um Punkte zu sammeln. Gäbe es in diesen Spielen ein Marktszenario würde der Spieler nicht kurz in den Markt rein und dann wieder raus fahren, sondern so lange wie möglich im Fußgängerbereich des Marks herumfahren. Der Täter in Berlin hätte auf dem Fußgängerbereich angekommen darauf bleiben und noch hundert Meter geradeaus fahren können, wenn sein Ziel war, so viele Menschen wie möglich zu treffen. Er fuhr aber etwa genauso schnell wieder raus auf die Straße wie ein Fahrer, der versehentlich die Hardenbergstraße geradeaus in den Markt gefahren wäre, weil er z.B. abgelenkt war, hinter sich griff, um eine Trinkflasche zu suchen und erst wieder nach vorn schaut, als er merkt, daß er von der Straße abgekommen ist. Zur Logik eines echten IS Attentäters paßt das nicht, der hier maximalen Schaden anrichten und uns nicht nur erschrecken will, um dann verschärftere Überwachung und  Sicherheitstechnik einzuführen.

3.       Um nicht schon an den Ampelpfeilern bei der Einfahrt in den Weihnachtsmarkt hängen zu bleiben, mußte der Täter entweder Glück haben oder gut fahren können oder den Fahrweg geplant haben. Irgendeinen Plan mußte er ohnehin haben, weil er den LKW beschaffen mußte, dann wissen, welchen Weihnachtsmarkt er ansteuern will und bei welchem er nach einer guten Beschleunigung überhaupt auf den Markt fahren kann. Die Stelle in der Verlängerung der Hardenbergstraße muß also vorher ausgewählt worden sein, der Zeitpunkt, wann er an welcher Ampel losfährt, auf welcher Spur er fährt, um optimal und mit höchster Geschwindigkeit in den Markt zu kommen, müssen geplant worden sein. Der Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz ist außerdem einer der am nahesten zum Beschaffungsort des LKW gelegenen. Dazu muß der Täter vorher am Tatort gewesen sein, jedenfalls sich theoretisch damit und dem Weg vom Beschaffungsort des LKWs zum Markt beschäftigt haben. Wenn er das aber alles so gut planen konnte, außerdem vorher angeblich Kontakt zu islamistischen Netzwerken hatte, wieso konnte er dann sein Untertauchen nicht planen und fuhr völlig unüberlegt durch halb Europa, anstatt zu IS Kameraden, mit denen vorher geplant war, dort versteckt zu werden?

In Punkt 1 und 4 treten also dieselben Fragwürdigkeiten auf wie beim Anschlag auf Charlie Hebdo: erst eine ziemlich professionelle Planung und Durchführung, dabei aber den Ausweis mitgenommen, liegen gelassen und dann völlig dilettantisch „untergetaucht“. Ich gehe davon aus, daß der LKW durch den Weihnachtsmarkt gefahren ist, die Frage ist nur, wer ihn gefahren hat und welcher Zweck verfolgt wurde. Daß uns nun ein mehrfach krimineller Migrant als Täter präsentiert und suggeriert wird, daß man den Anschlag hätte verhindern können, wenn man mehr Überwachung gehabt hätte, liegt nicht unbedingt im Interesse des IS. Das ganze mit Bildern.